Kaltschnäuzig und berechnend

Intendanten gehen in die Offensive: Die Rechtfertigungsstrategie von ARD und ZDF
Die Öffentlich-Rechtlichen stecken in der Krise und das nicht erst seit gestern. Ihre Notwendigkeit wird laufend in Frage gestellt, der Rundfunkbeitrag steht am Pranger. Jetzt scheint es, als hätten die Sender-Verantwortlichen entschieden, zu handeln. ZDF-Intendant Bellut macht bei einem Pressegespräch große Versprechungen, WDR-Intendant Buhrow schreibt einen Gastbeitrag in der „Welt am Sonntag“ und gastiert in Gabor Steingarts Morningbriefing. Aber auch MDR- und RBB-Intendantin wagen die Flucht nach vorn – alle aus derselben Intention: Sie wollen ihre Institution verteidigen und deren Notwendigkeit manifestieren.
Nächsten Monat wird es eng für die Öffentlich-Rechtlichen. Am 20. Februar stellt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF, ihr Gutachten zum Finanzbedarf der Sender ab 2021 vor. Das heißt: Ein neuer Rundfunkbeitrag wird vorgeschlagen. Es gibt schon vorläufige Zahlen der Kommission und die sind für die Sender nicht gerade erfreulich. Zwar soll der Rundfunkbeitrag dem Vorschlag nach um 86 Cent auf 18,36 Euro erhöht werden, doch mehr Geld für die Sender gäbe es dadurch nicht. Die wollten eigentlich einen höheren Beitrag, um ihre gestiegenen Kosten decken zu können.
Zur Erklärung: Der Rundfunkbeitrag wurde 2015 um 48 Cent gesenkt. In diesem Jahr wurde die Abrechnung von „pro Gerät“ zu „pro Haushalt“ umgestellt. Dadurch hatten die Öffentlich-Rechtlichen einiges an Mehreinnahmen. Doch jene Einnahmen sind Ende 2020 aufgebraucht. Um alle Programme weiterhin aufrecht zu erhalten, bräuchte es aus Sicht der Sender eine höhere Steigerung als 86 Cent. Deshalb drohen die Intendanten jetzt mit Programmkürzungen.
Intendanten drohen mit Programmkürzungen
In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ vom 26. Januar beklagt WDR-Intendant Tom Buhrow jetzt einen „nie dagewesenen“ Stellenabbau beim WDR in den letzten Jahren. Das wären allerdings noch Kürzungen ohne Auswirkungen aufs Programm gewesen. Jetzt sei man hingegen an einem Punkt, an dem man „Kürzungen im Programm ins Auge fassen“ müsse. Eine ähnliche Argumentation kam Tage zuvor von ZDF-Intendant Thomas Bellut. Bei einem Pressegespräch in Berlin sagte er am 22. Januar, der erwartete Vorschlag der KEF mache ihn „nicht glücklich“, er werde ihn aber akzeptieren, bleibe es dabei. Dennoch merkte auch er an: „Man wird das im Programm spüren.“
Noch eines haben fast alle öffentlich-rechtlichen Häuser dieser Tage gemein: Sie werben wie wild für ihre Angebote, zeigen auf, dass sie mithalten können im Wettbewerb. So spricht Buhrow in seinem Gastbeitrag davon, die Qualitäten der ARD mehr ins digitale Zeitalter bringen zu wollen. Im Zuge dessen plane er, die „Tagesschau“, „Sportschau“, den Kinderkanal, die Audiothek und Mediathek voranzubringen. Auch RBB-Intendantin Patricia Schlesinger will die Präsenz ihrer Anstalt im Internet ausbauen, sagte sie bei der RBB-Jahresauftakt-Pressekonferenz in Berlin am 23. Januar.

ZDF-Intendant Bellut macht wilde Versprechungen
Den größten Schritt, um seinen Sender zu bewerben, ging wahrscheinlich ZDF-Intendant Bellut. Während des Pressegesprächs bestätigte er Verhandlungen mit der Deutschen Telekom über die Ausstrahlung von Spielen der Fußball-Europameisterschaft 2024. Die Telekom hatte im Oktober 2019 das höchste Angebot für die EM-Lizenzen abgegeben – und den Zuschlag bekommen. Erstmals müssen die Öffentlich-Rechtlichen zittern. Zwar ist durch den Rundfunkstaatsvertrag festgelegt, dass Spiele der deutschen Nationalmannschaft für alle Deutschen frei empfangbar sein müssen. Die Lizenzen aller anderen Spiele, die sonst auch stets bei ARD und ZDF gezeigt wurden, sind in der Schwebe. „Wir sind an allen Spielen interessiert“, sagte Bellut in Berlin. Das kann als gewagter Schritt aufgefasst werden, da die Öffentlichkeit die Ansprüche ans ZDF jetzt anheben wird.
Deutlich wird: Die Intendanten lassen nichts unversucht, um die Notwendigkeit ihrer Institutionen herauszustellen. Auch auf ihre soziale Verantwortung verweisen die Sender-Chefs. So beschließt Tom Buhrow seinen Gastbeitrag mit einem Versprechen: „Die ARD wird alles dafür tun, dass Deutschland kein Land der Echokammern wird, sondern eine Herzkammer der Demokratie in Europa und in der Welt bleibt.“ Und Karola Wille, Intendantin des MDR, wurde zum Jahresauftakt ihres Senders am 27. Januar grundsätzlich: „Es ist auch unsere Aufgabe, zum Zusammenhalt in der Gesellschaft beizutragen. Dieser Verantwortung stellen wir uns.“
https://m.focus.de/kultur/kino_tv/oeffentlich-rechtliche-in-der-krise-intendanten-gehen-in-die-offensive-die-rechtfertigungsstrategie-von-ard-und-zdf_id_11602865.html?fbclid=IwAR3mk6KSA_sBs9dLNi0oKVVcYQT07l2tGtC0aWCRaLkzAUbG2y2ixiAwr40