Von der Leyens Handy

Daten offenbar unwiederbringlich gelöscht
In der Affäre um die Löschung von Daten auf dem Handy von Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen gerät das Ministerium stärker unter Druck. Offenbar wurden Daten, die Aufschluss über umstrittene Beraterverträge geben könnten, gelöscht.

Von Stephan Stuchlik, ARD-Hauptstadtstudio

Die Handydaten der ehemaligen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen aus dem Zeitraum, den momentan ein Untersuchungsausschuss prüft, wurden höchstwahrscheinlich unwiederbringlich gelöscht. Dies geht aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Auf beiden von der Ministerin genutzten Geräten wurden demnach Kurznachrichten entfernt. Das erste Mobiltelefon, das von der Leyen den größten Teil ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin genutzt hat, sei von einem Fahrer am 8. August 2019 aus von der Leyens Privathaus abgeholt worden. Der IT-Sachbearbeiter im Ministerbüro habe es dann ohne weitere Überprüfung an die Kommunikationsstelle weitergereicht, welche eine „Sicherheitslöschung“ vorgenommen habe. Anschließend sei das Gerät zur endgültigen Entsorgung an eine Servicefirma weitergereicht worden. Der Vorgang wird im Bericht als Routineablauf dargestellt.
Bereits zum 1. Juli, also über einen Monat vor dem Zeitpunkt dieser Löschung, waren die Kurznachrichten der Ministerin offiziell zu Beweismitteln für den zuständigen Untersuchungsausschuss erklärt worden. Der Ausschuss geht dem Verdacht nach, unter von der Leyens Führung hätten externe Firmen millionenschwere Bundeswehr-Aufträge direkt, also ohne Ausschreibung, erhalten – und das möglicherweise eben auch per Kurznachrichten vom Handy.

„Sensible Protokolle“ gelöscht
Dieses erste Mobiltelefon der Ministerin musste nach Darstellung des Verteidigungsministeriums im Januar 2019 wegen einer Sicherheitslücke gegen ein anderes Gerät ausgetauscht werden. Wieso das erste Handy bis zum Zeitpunkt der Abholung im August dennoch im Besitz der Ministerin blieb, erklärt der Sachstandsbericht nicht. In einem dem Bericht beigelegten Vermerk erklärte der zuständige Sachbearbeiter, er habe sich, als er im Herbst 2019 vom Untersuchungsausschuss auf das Mobiltelefon der Ministerin angesprochen worden sei, an dieses erste Telefon „nicht mehr erinnert“.

https://www.tagesschau.de/inland/handy-von-der-leyen-101.html?fbclid=IwAR0hlshVft9m4K9Z9GmDVI2jtXkZdBbJwGlQcsYhI9phLPXwreTLLb1aD1c