Rückkehrer aus Nordsyrien

Dänemark will IS-Kämpfern mit Doppelpass die Staatsbürgerschaft entziehen
Wie sollen europäische Staaten mit IS-Kämpfern umgehen, die im Ausland festgesetzt wurden? Die Destabilisierung in Nordsyrien gibt dem Problem neue Dringlichkeit. Dänemark zieht sich wohl aus der Verantwortung.
Dänemarks Regierung will Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) mit doppeltem Pass die dänische Staatsbürgerschaft entziehen.
Die aktuelle Situation im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien stelle ein erhebliches Risiko dar – auch, weil die kurdischen Milizen dort zahlreiche IS-Kämpfer gefangen halten. Diejenigen, die auch über einen dänischen Pass verfügten, könnten sich in Kürze auf den Weg nach Dänemark machen, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Sie stellten eine Gefahr für die dänische Gemeinschaft dar und seien „unerwünscht“.

Deshalb wolle die Regierung das Parlament in Kopenhagen bitten, sich schnell mit einem Gesetzesvorschlag zu befassen, demzufolge Kämpfern mit zwei Pässen die dänische Staatsbürgerschaft aberkannt werden könne, während sie sich noch im Ausland befänden.

Der Vorschlag gilt nur für Kämpfer mit zwei Pässen – wer nur einen dänischen Pass besitzt, soll diesen nicht verlieren. Dies würde nämlich bedeuten, dass die jeweilige Person staatenlos wird.

Einige IS-Kämpfer sollen bereits entkommen sein

Die dänische Regierung hatte schon im Februar harsch reagiert, als US-Präsident Donald Trump mehrere europäische Länder zur Rücknahme von IS-Kämpfern aufforderte. Die kurdischen Milizen in Nordsyrien, bis vor Kurzem noch Verbündete der USA, wollten die ausländischen IS-Kämpfer dringend loswerden.

Auch die Bundesregierung äußerte sich verhalten und brachte im Juni ein Gesetz durch den Bundestag, das es ermöglicht, Kämpfern „terroristischer Vereinigungen“ mit Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen – also auch IS-Kämpfern.

Die Türkei hatte am Mittwoch vergangener Woche ihre lange geplante Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Sie richtet sich gegen die Kurdenmilizen, die im nordsyrischen Grenzgebiet ein großes Areal beherrschen. In der Region befinden sich Lager, in denen etliche Kämpfer und Unterstützer des IS sitzen. Einige von ihnen sollen im Zuge der Kämpfe bereits entkommen sein.

mes/dpa

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