Thomas Wessels

11 Std. •
Sehr guter, und zutreffender Kommentar, scheitert die Wahl von Ursula von der Leyen an der SPD, ist die SPD für die darauf folgenden Probleme der EU ganz allein verantwortlich!
„Die Sache wird knapp heute Abend. Gibt es keine Mehrheit für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin, dann droht Europa eine lähmende Krise. Die deutschen Sozialdemokraten haben sich an die Spitze derer gestellt, die die Wahl der CDU-Politikerin unbedingt verhindern wollen. Sie haben sich in eine solch unselige Lage manövriert, dass sie schon jetzt als Verlierer des Abends feststehen.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat noch einmal alles in die Waagschale geworfen. Genau 24 Stunden vor der Entscheidung des Parlaments hat er fast flehentlich gebeten, ein Desaster heute Abend abzuwenden. „Europa muss nach vorne gehen“, drängt er. „Europa darf nicht aufgehalten werden.“ Sozialdemokrat an Sozialdemokraten: Wählt Ursula von der Leyen, etwas Besseres bekommt ihr nicht. Der Mann aus Madrid hat sorgsam aufgezählt, was die Deutsche ihnen versprochen hat – stärkerer Kampf gegen den Klimawandel, Zugeständnisse bei der europäischen Arbeitslosen(rück)versicherung, Geschlechter-Parität bei den Kommissionsposten.
Seine deutschen Genossen im Europäischen Parlament scheint Sánchez zu fragen: Was wollt ihr mehr? Genau das aber ist das Kernproblem: Sie wissen offenkundig selbst nicht, was sie wollen.
Blockieren als Selbstzweck.
Die Sozialdemokraten haben sich so sehr hinter ihrer Verweigerungshaltung verschanzt, dass Blockieren zum Selbstzweck geworden ist. Fast scheint es, als hätten sie sich mit ihrem Von-der-Leyen-nicht-Mantra in eine Art Trance geredet. Sollten sie heute Abend ihr Ziel, die Wahl von der Leyens zu verhindern, erreichen, folgt das schmerzhafte Erwachen: Und jetzt?“

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