Schröders Hartz IV

SPD unter Druck, weil Niemand mehr SPD wählt und der Fall orprogramiert ist, muss ein Masterplan her und Schröders Agenda 2010 über den Haufen geworfen werden, aber auch nur wieder in kleinen Schritten.

SPD-Vorstand beschließt Abkehr von Hartz IV: Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept für eine Reform des Sozialstaats beschlossen. Dieses sieht unter anderem eine Abkehr von Hartz IV vor. An die Stelle des von Kanzler Gerhard Schröder geformten Konzepts soll ein neues „Bürgergeld“ treten. Nahles räumte allerdings ein, dass die Pläne in der Koalition mit der Union zunächst nicht umzusetzen seien. Das sei erstmal eine Positionierung der SPD. Generalsekretär Lars Klingbeil betonte, die SPD habe in Zeiten großer Veränderung und eines aufstrebenden Rechtspopulismus den Anspruch, Zusammenhalt zu organisieren. Mit Blick auf das CDU-„Werkstattgespräch“ meinte er, die Union blicke nur zurück. Im ZDF-Interview äußerte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer grundlegende Skepsis am Kurs der SPD.
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